Jusos Steinburg enttäuscht über Kreistagsvotum zum HVV

Die Jusos Steinburg sind enttäuscht über die Ablehnung des SPD-Antrages zur Finanzierung des HVV-Beitritts durch den Kreis auf der Kreistagssitzung am Dienstag. Der Jusos-Vorsitzende Philipp Kehl erklärt hierzu: „Wie leider zu erwarten war, haben CDU, FDP und Piraten sich geweigert, Politik im Sinne der Steinburgerinnen und Steinburger zu machen. Nachdem die CDU die Idee gestohlen und insbesondere die Junge Union in typisch populistischer Manier für den HVV-Beitritt getrommelt hatte, macht das die Enttäuschung umso größer.“ Die Einführung eines Nordtarifs für Hamburg, Niedersachsen und Schleswig-Holstein, einstimmig beschlossen durch den Landtag am 20.07.2016, wird noch länger dauern. Eine Finanzierung des HVV-Beitritts durch den Kreis wäre deutlich schneller umsetzbar gewesen.

Natürlich würden auch die Jusos eine Teilfinanzierung der Kosten für den HVV durch das Land bevorzugen. Dieses hat aber keine demokratische Mehrheit im Landtag. „Dies müssen wir leider akzeptieren und dies macht es auch notwendig, dass wir nach anderen Wegen suchen, um den HVV-Beitritt zu finanzieren. Nichts Anderes wollte die SPD-Kreistagsfraktion tun. Durch die Ablehnung des SPD-Antrages ist ein Beitritt des Kreises zum HVV nun wieder in die Ferne gerückt worden,“ findet Kreistagsmitglied Niels Jurgons.

Beim SPD-Antrag sollte der HVV-Beitritt beschlossen und mit Mitteln des Kreises bezahlt werden. Dieser wurde auf der Kreistagssitzung am 20.12.16 leider abgelehnt. Stattdessen wurde ein von FDP, CDU, Piraten und anderen gestellter Antrag beschlossen, der weiterhin auf der teilweisen Bezahlung des HVV-Beitritts durch das Land beharrt. Der Pressesprecher der Jusos, Michael Seifert, kommentiert dies abschließend: „Die FDP, die CDU und die Piraten stehen lieber schmollend in der Ecke anstatt konstruktiv weiter zu arbeiten und schon jetzt für die Bürgerinnen und Bürger im Kreis etwas Gutes zu tun.“

Für Rückfragen:

Michael Seifert
Beauftragter für die Pressearbeit Jusos Steinburg

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